07.05.2025

EU-Abgeordnete fordern mutigere Maßnahmen zur Stärkung der Wasserresilienz und Neubewertung der Herstellerverantwortung in KARL

Das Europäische Parlament hat Empfehlungen für die europäische Wasserresilienz-Strategie angenommen. In ihrem Bericht fordern die Abgeordneten eine ehrgeizige Strategie für die EU, um ihre Wasserressourcen effizienter zu bewirtschaften und besser auf die aktuellen wasserbezogenen Herausforderungen zu reagieren. In dem Text heißt es, dass Wasser nicht nur für das Leben und die Gesundheit der Menschen unerlässlich ist, sondern auch für die europäische Wirtschaft, Wettbewerbsfähigkeit und die Bemühungen um die Anpassung an den Klimawandel.

Die Abgeordneten fordern die Kommission auf, auf der Grundlage von Risikobewertungen sektorale Ziele für die Wassereffizienz und die Wasserentnahme (Entnahme von Wasser aus oberirdischen oder unterirdischen Quellen) vorzuschlagen. Das Parlament fordert, dass die Anpassung an den Klimawandel in die sektoralen Pläne und politischen Maßnahmen mit Auswirkungen auf die Wasser- und Landnutzung sowie in maßgeschneiderte Maßnahmen für Regionen mit besonderen Herausforderungen wie das Mittelmeer, Inselgebiete und Gebiete in äußerster Randlage aufgenommen wird. Die Vorsorge- und Krisenreaktionsmechanismen für Wasserknappheit, Dürren und Überschwemmungen müssten deutlich verbessert werden, fügen die Parlamentarier hinzu.

Darüber hinaus fordern die Abgeordneten die Kommission auf, spezielle Mittel für die Wasserresilienz bereitzustellen, die durch spezifische Mechanismen im Rahmen der bestehenden Fonds unterstützt werden, um die Wasserinfrastruktur, ein nachhaltiges Wassermanagement, naturbasierte Lösungen und innovative wassereffiziente Technologien zu modernisieren. Sie fordern die Kommission auf, in Lösungen für künstliche Intelligenz (KI), Echtzeit-Lecksuche, intelligente Bewässerung und neue Technologien zur Verbesserung der Wassereffizienz zu investieren. Sie betonen auch die Bedeutung digitaler Instrumente für transparente Datenerfassungs-, Überwachungs- und Frühwarnsysteme sowie für die Verbesserung der Cybersicherheit kritischer Wasserinfrastrukturen.

Interessant ist auch ein folgender Punkt (Nr. 52 unter "Allgemeine Bemerkungen"):
Das Europäische Parlament „weist darauf hin, dass mit der überarbeiteten Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser, die seit dem 1. Januar 2025 in Kraft ist, neue Verpflichtungen in Bezug auf die Wasserreinigung festgelegt werden, wonach Hersteller von Arzneimitteln und Kosmetika mindestens 80 % der Kosten für die Entfernung von Mikroschadstoffen aus dem Abwasser tragen müssen, um das Vorkommen schädlicher Stoffe in der Umwelt zu verringern; stellt fest, dass es unterschiedliche Zahlen und Bewertungen zu den Auswirkungen gibt, die dies auf die Arzneimittelbranche und folglich auf die Verfügbarkeit und Erschwinglichkeit von Arzneimitteln hätte, und fordert die Kommission daher auf, eine neue und umfassende Bewertung der Auswirkungen auf diese Branche vorzunehmen“.

Es wird erwartet, dass die Kommission die europäische Wasserresilienz-Strategie gemäß ihrem Arbeitsprogramm für 2025 noch vor dem Sommer verabschieden wird.