11.04.2024

Bundesregierung antwortet auf Große Anfrage zur Wasserwirtschaft

Die Bundesregierung hat am 10. April 2024 die Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema „Verfügbarkeit von sauberem Wasser“ beschlossen. In ihrer Antwort bekennt sich die Bundesregierung umfassend dazu, wie wichtig der vorbeugende Schutz der lebenswichtigen Ressource Wasser ist und welche Aktivitäten auf allen Ebenen unternommen werden, um Wasser zu schützen und für die Zukunft zu sichern. Die Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage schließt neben den Binnengewässern auch den Meeresschutz ein. Das Spektrum betrifft sämtliche wassernutzende Sektoren und erstreckt sich vom Umsetzungsstand der Nationalen Wasserstrategie über die Regulierung von Wasserentnahmen, den Umsetzungsstand der europäischen Wasserrahmenrichtlinie, die Trinkwasserversorgung, Trinkwasserhygiene, Schadstoffeinträge jeglicher Art in Gewässer inklusive Altmunition in Nord- und Ostsee bis hin zu Fragen zur wasserwirtschaftlichen Infrastruktur, zur Wasserkraft, zur wassersensiblen Stadtentwicklung, zum allgemeinen Zugang zu Trinkwasser sowie zum Fachkräftemangel in der Wasserwirtschaft. In ihrer Antwort kommt die Bundesregierung zusammenfassend zu dem Ergebnis, dass sie auf die aktuellen Probleme der Wasserwirtschaft – sofern der Bund hier Zuständigkeiten hat – angemessen reagiert und die bereits absehbaren Herausforderungen vorausschauend im Blick behält.