04.10.2023

Bundeskabinett verabschiedet umfassendes Klimaschutzprogramm 2023

Das Bundeskabinett hat Anfang Oktober 2023 das Klimaschutzprogramm 2023 beschlossen. Damit kommt Deutschland seinen Klimaschutzzielen bis 2030 einen sehr großen Schritt näher: Mit den im Programm enthaltenen Klimaschutzmaßnahmen kann die Bundesregierung bis zu 80 Prozent der bestehenden Klimaschutzlücke bis zum Jahr 2030 schließen, so das Bundeswirtschaftsministerium in einer Pressemitteilung. Das Ziel der Bundesregierung, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 zu verringern, sei damit erstmal in greifbare Nähe gerückt. Bereits am 21. Juni 2023 hatte das Kabinett den Entwurf zur Kenntnis genommen. Seitdem hat der Expertenrat für Klimafragen eine Stellungnahme zum Programm abgegeben, und das Bundeswirtschaftsministerium hat die Öffentlichkeit beteiligt. Einen erheblichen Teil der notwendigen Maßnahmen habe die Bundesregierung bereits in den knapp zwei Jahren seit ihrem Regierungsantritt beschlossen, und viele Maßnahmen befinden sich in der Umsetzungsphase.