25.01.2019

EU-Kommission fordert Frankreich, Irland und Italien auf, ihre Meeresgewässer zu schützen

Die EU-Kommission fordert Frankreich, Irland und Italien auf, ihren Berichtspflichten über den Umweltzustand der Meeresgewässer gemäß der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie nachzukommen. Gemäß der Richtlinie mussten die Mitgliedstaaten ihre Bewertung des Umweltzustands der betreffenden Gewässer und der Auswirkungen menschlichen Handelns auf den Umweltzustand, ihre Beschreibung eines guten Umweltzustands und ihre Umweltziele bis zum 15. Oktober 2018 überprüfen und aktualisieren. Die betreffenden Länder haben der Kommission bis zu dieser Frist keine Berichte vorgelegt. Daher hat die Kommission im Januar 2019 beschlossen, Aufforderungsschreiben an Frankreich, Irland und Italien zu übermitteln. Die Mitgliedstaaten haben zwei Monate Zeit, um zu reagieren. Andernfalls kann diese beschließen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln.