25.01.2018

EU-Kommission fordert von Spanien Einhaltung der EU-Vorschriften über Bergbauabfälle und Wasser

Die EU-Kommission hat im Januar 2018 beschlossen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme an Spanien zu richten, da sie die Behandlung des Salzabwassers in Súria und Sallent für bedenklich hält. Nach Auffassung der Kommission müssen die Regionalbehörden sicherstellen, dass Einrichtungen für die Entsorgung von Bergbauabfällen uneingeschränkt mit der Bergbauabfallrichtlinie im Einklang stehen, und sie müssen die zur Verbesserung der Wasserqualität gemäß der Wasserrahmenrichtlinie erforderlichen Maßnahmen im Flusseinzugsgebiet des LLobregat ergreifen. In der gegenwärtigen Situation entstehen durch den Kaliabbau weiterhin ernsthafte Umweltprobleme. Zu diesem Schreiben müssen die spanischen Behörden binnen zwei Monaten Stellung nehmen. Sollten sie keine zufriedenstellende Antwort geben, kann die Kommission Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union erheben.