25.01.2018

EU-Kommission fordert Irland zur Einhaltung der EU-Wasservorschriften auf

Die EU-Kommission fordert Irland auf, die zweite Bearbeitungsrunde der Bewirtschaftungspläne für Flusseinzugsgebiete gemäß der Wasserrahmenrichtlinie abzuschließen. Diese Pläne sollen einen umfassenden Überblick über die größten Probleme in jeder Flussgebietseinheit geben und sollten die erforderlichen spezifischen Maßnahmen enthalten, um die Umweltqualitätsziele zu erreichen. Bisher hat Irland keine Überprüfung und Aktualisierung der ersten Bewirtschaftungspläne angenommen, veröffentlicht bzw. der Kommission übermittelt, obwohl dies für alle sieben Flussgebietseinheiten bis zum 22. Oktober 2015 hätte geschehen müssen. Die Kommission hatte Irland daher im April 2017 ein Aufforderungsschreiben übermittelt und richtet nun im Januar 2018 eine mit Gründen versehene Stellungnahme an das Land. Irland hat jetzt zwei Monate Zeit, um seinen Verpflichtungen nachzukommen; andernfalls kann die Kommission beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage erheben.