02.02.2017

Umweltverbände bemängeln EU-Leitfaden zu Wasserkraft

Der von der EU-Kommission vorgelegte Entwurf für einen Leitfaden zur Entwicklung der Wasserkraft (Hydropower and Natura 2000) stößt bei den europäischen Umweltverbänden auf wenig Gegenliebe. Ende Januar haben verschiedene Umweltverbände - auf deutscher Seite die Grüne Liga - den Entwurf in einem gemeinsamen Papier zur Konsultation des Entwurfs scharf kritisiert. Nach Ansicht der Umweltverbände sind Wasserkraftprojekte in Naturschutzgebieten mit dem europäischen Natur- und Gewässerschutz grundsätzlich nicht vereinbar. Die EU-Kommission sollte daher, so die klare Position der Umweltverbände, den Leitfaden in dieser Form nicht veröffentlichen. Die ökologisch desaströsen, wissenschaftlich nachgewiesenen Folgen der Wasserkraftnutzung auf Fisch- und Gewässerlebensgemeinschaften würden in dem vorgelegten Entwurf nicht berücksichtigt und der Klimaschutz deutlich überschätzt, so die Begründung der Ablehnung. Die Verbände sprechen sich weiterhin klar dagegen aus, Wasserkraftprojekten ein öffentliches Interesse zuzuschreiben, mit dem das Verschlechterungsverbot der Wasserrahmenrichtlinie ausgehebelt würde.