24.11.2016

Cyber-Sicherheitsstrategie 2016 vorgelegt

Die „Cyber-Sicherheitsstrategie für Deutschland 2016” ist Gegenstand einer Unterrichtung durch die Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 18/10395). Wie daraus hervorgeht, schreibt die Cyber-Sicherheitsstrategie 2016 die von der Bundesregierung im Februar 2011 beschlossene Cyber-Sicherheitsstrategie fort und „bildet den ressortübergreifenden strategischen Rahmen für die Aktivitäten der Bundesregierung mit Bezügen zur Cyber-Sicherheit”. Die strategischen Ansätze und Ziele der Cyber-Sicherheitsstrategie 2011 hätten im Wesentlichen auch heute noch Bestand, heißt es in der Vorlage. Die sich stetig ändernden Rahmenbedingungen machten es aber erforderlich, sie zu ergänzen und in einer neuen, ressortübergreifenden Strategie zu bündeln, „die der Relevanz und Querschnittlichkeit des Themas Cyber-Sicherheit angemessen Rechnung trägt und dieses ganzheitlich erfasst”. Wie die Regierung feststellt, gilt den Betreibern kritischer Infrastrukturen besonderes Augenmerk. Dem Schutz der IT kritischer Infrastrukturen komme besondere Bedeutung zu. Betont werden kooperative Ansätze zwischen Staat und Wirtschaft „unter anderem im Rahmen der öffentlich-privaten Partnerschaft des UP KRITIS”.