29.09.2016

EU-Kommission fordert Verbesserung der Abwasserbehandlung und -kanalisation in Irland

Die Europäische Kommission fordert Irland auf, für eine sachgerechte Behandlung kommunaler Abwässer in 38 Gemeinden im ganzen Land zu sorgen. Nach dem EU-Recht müssen Städte und Gemeinden ihr kommunales Abwasser sammeln und behandeln. Die Mitgliedstaaten hatten bis Ende 1998 Zeit, dafür zu sorgen, dass kommunale Abwässer, die in empfindliche Gebiete eingeleitet werden, gründlich behandelt werden. Bis Ende 2000 mussten sie für angemessene Kanalisation und Abwasserbehandlung für Einleitungen aus Kläranlagen in großen Gemeinden sorgen, die ihre Abwässer in unausgewiesene Gewässer einleiteten. Die letzte Frist für die Einrichtung von Kanalisation und Abwasserbehandlung für Einleitungen aus mittelgroßen und kleinen Gemeinden, die in Binnengewässer und Ästuare einleiten, endete 2005. Der mit Gründen versehenen Stellungnahme vom September 2016 war im September 2015 ein ergänzendes Aufforderungsschreiben an die irischen Behörden vorausgegangen. Falls Irland nicht binnen zwei Monaten reagiert, kann die Kommission den Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union verweisen.