10.05.2016

Niedersachsen: 22 Mio. Euro für den Hochwasserschutz im Binnenland

Das Land Niedersachsen wird 2016 insgesamt rund 22 Millionen Euro für den Hochwasserschutz im Binnenland - sowohl für Hochwasserereignisse als auch für Starkregen - zur Verfügung stellen. Das teilte das Niedersächsische Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz Anfang Mai mit. Aus der von Bund und Land finanzierten Gemeinschaftsaufgabe sowie aus den Landesmitteln stehen 11,755 Millionen Euro zur Verfügung. Davon sollen die kommunalen Projekte Zuwendungen in Höhe von ca. 2,972 Millionen Euro erhalten. Vorhaben in der Trägerschaft von Verbänden werden in diesem Jahr mit ca. 3,693 Millionen Euro gefördert. Zudem werden landeseigene Vorhaben (ca. 3,715 Millionen Euro) wie die Erneuerung der Dämme der Gehobenen Hase und die Erhöhung und Verstärkung der Deiche des Ems-Jade-Kanals werden fortgeführt. Nachdem das Land die Aufstellung eines Rahmenplans zur Verbesserung des Hochwasserabflusses an der unteren Mittelelbe finanziert hat, können nun erste vorbereitende Planungen, in Form von einer Machbarkeitsstudie und weiteren hydraulischen Berechnungen der BfG in Angriff genommen werden. Diese sind Teil der niedersächsischen Maßnahme in der Kategorie Deichrückverlegungen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms und werden aus Mitteln des Sonderrahmenplans „Präventiver Hochwasserschutz" von Bund und Land finanziert. Weitere Fördermittel in Höhe von 10,4 Millionen Euro stehen den Kommunen und Deichverbänden seitens des EU-Programms ELER für die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen zur Verfügung. Mit der jetzt veröffentlichten „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Vorhaben des Hochwasserschutzes im Binnenland im Land Niedersachsen und der Freien Hansestadt Bremen" (RL Hochwasserschutz - HWS) wird auch die Grundinstandsetzung vorhandener Schöpfwerke förderfähig ebenso wie die Zusammenarbeit von mehreren Kommunen und/oder Verbänden beim Hochwasserschutz in den Einzugsgebieten.