15.01.2016

Pipeline für Salzlauge: bisherige Linie des Weserrats verlassen?

Das Niedersächsische Umweltministerium sieht mit dem zum 11. Januar 2016 vom Regierungspräsidenten in Kassel eingeleiteten Raumordnungsverfahren zum Bau einer Rohrleitung für den Transport von Salzlauge an die Weser die bisherige Linie des Weserrats als verlassen. „Das werden wir nicht akzeptieren”, sagte der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel. Eine entsprechende Einschätzung wurde der Flussgebietsgemeinschaft Weser übermittelt. Niedersachsen hatte sich im Weserrat zuletzt enthalten, um eine Information des Landtags zum Verhandlungsstand und Vorlage an die Weser-Ministerkonferenz zu ermöglichen. Der Weserrat hatte sich auf die Festsetzung von deutlich verschärften Grenzwerten und Maßnahmen zur Vermeidung von Salzeinleitungen an der Quelle verständigt. 2018 sollte geprüft werden, ob die Maßnahmen so greifen, dass für die Weser bei Boffzen bis 2027 der gute Zustand ermöglicht werden kann. Für den Fall eines Deltas standen zwei Optionen im Raum: Eine Produktionsstreckung und ein sogenannter „Bypass” mit einer deutlich verringerten Menge. Das vom Regierungspräsidenten in Kassel eingeleitete Verfahren basiere jedoch auf den alten Planungen mit deutlichen höheren Grenzwerten und einer großen Weserpipeline mit bis zu 5,5 Millionen Tonnen Salzlauge pro Jahr, so das niedersächsische Umweltministerium in einer Pressemitteilung.