18.12.2015

Brandenburg übernimmt Vorsitz der Elbministerkonferenz

Zum 1. Januar wird Brandenburg für die nächsten drei Jahre den Vorsitz der Elbministerkonferenz übernehmen. Einen besonderen Schwerpunkt will das Land auf die Umsetzung der Maßnahmen des Nationalen Hochwasserschutzprogramms legen und auf die Bereitstellung der Mittel dafür vom Bund und den Ländern, kündigte Agrar- und Umweltminister Jörg Vogelsänger an. Die letzte Elbministerkonferenz der zehn Anrainerländer fand im November in Berlin statt. Dort wurde dargestellt, dass insgesamt rund 1,2 Milliarden Euro zur Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms im Gebiet der Elbe bis mindestens 2027 benötigt werden. Brandenburg wäre daran mit rund 390 Millionen Euro beteiligt. Eine wichtige Herausforderung wird auch die Umsetzung und Fortführung des auf der Elbministerkonferenz in Berlin verabschiedeten Hochwasserrisikomanagementplans, des Bewirtschaftungsplan sowie des Maßnahmenprogramms für die Flussgemeinschaft Elbe für den Zeitraum 2016 bis 2018 sein. Weitere länderübergreifende wasserwirtschaftliche Themen sind unter anderem die Verbesserung der Hochwasservorhersage, die Anpassung der Bemessungsgrundsätze für Hochwasserschutzanlagen sowie die Zielerreichung des ökologischen Zustandes der Oberflächenwasser- und Grundwasserkörper sein.