21.07.2015

Kläranlagen in Donauanrainerstaaten oft überdimensioniert

Ein gemischtes Zeugnis erstellt der Europäische Rechnungshof den in der Regel mit EU-Fördermitteln errichteten Abwasserreinigungsanlagen in den südöstlichen Donauanrainerstaaten. Ein Drittel der Anlagen stuft der Rechnungshof als überdimensioniert und potenziell nicht tragfähig ein. Zudem gab es in allen Ländern – der Tschechischen Republik, Ungarn, Rumänien und der Slowakei – Verzögerungen bei der Einhaltung der Vorschriften und der Inanspruchnahme der verfügbaren EU-Gelder. Obwohl das Abwasser in den Anlagen dieser Länder im Allgemeinen angemessen behandelt werde, sei der Umgang mit Klärschlamm und Regenüberläufen mitunter unzulänglich, heißt es seitens des Europäischen Rechnungshofes weiter. Die EU-Prüfer kamen zu dem Schluss, dass die EU-Ausgaben im Programmplanungszeitraum 2007 bis 2013 in allen vier Ländern eine entscheidende Rolle bei der Förderung der Abwassersammlung und -behandlung gespielt haben. Die erzielten Fortschritte reichten jedoch nicht aus, um die EU-Fristen im Bereich der Abwasserbehandlung einzuhalten. Die Prüfer bezweifeln weiter die finanzielle Tragfähigkeit der von der EU kofinanzierten Infrastruktur. In 90 Prozent der Fälle sollen die den Nutzern berechneten Abwassergebühren zu niedrig sein. Dadurch hätten die Kosten der Anlagen nicht vollständig gedeckt werden können. Das allgemein anerkannte Erschwinglichkeitsniveau von vier Prozent des Haushaltseinkommens sei zudem unterschritten worden. Das Donaueinzugsgebiet ist Europas größtes Einzugsgebiet, an dem 19 Länder Anteil haben. Es ist durch Wasserverschmutzung aus verschiedenen Quellen gefährdet. Der Beitrag der EU zu Abwasserbehandlungsprojekten in den vier Mitgliedstaaten belief sich in den Programmplanungszeiträumen 2000 bis 2006 und 2007 bis 2013 auf 7,9 Milliarden Euro.