15.05.2015

Rheinland-Pfalz: Dieses Jahr 520 Maßnahmen für Gewässerschutz und wasserwirtschaftliche Infrastruktur

Die rheinland-pfälzische Landesregierung wird in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen der Kommunen mit insgesamt 110 Millionen Euro fördern. Das hat Umweltministerin Ulrike Höfken am 15. Mai 2015 mitgeteilt. Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen auch weiterhin bei der Umsetzung ihren wasserwirtschaftlichen Projekten zu unterstützen. Das Geld fließe unter anderem in die Sanierung schadhafter Kanäle und Wasserleitungen, in den Bau und die Optimierung von Kläranlagen, in Projekte zum Hochwasserschutz sowie zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“. Neben dem Klimawandel seien die Klärschlammverwertung, der Umgang mit Spurenstoffen und die Energieeffizienz aktuelle Herausforderungen. „Insbesondere werden wir durch die Förderung von Kleinkläranlagen bis zum Jahresende auch in den ländlichen Regionen die geordnete Abwasserbeseitigung abschließen können“, kündigte die Ministerin an. Die neue Landesförderung für privat errichtete Kleinkläranlagen – hierfür sind in diesem Jahr rund 2,7 Millionen Euro eingeplant – sichere bezahlbare Entgelte für die Bürgerinnen und Bürger. In der Abwasserbeseitigung sind dieses Jahr rund 215 Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von 55 Millionen Euro für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Umbau und zur Ertüchtigung von Klär- und Mischwasserbehandlungsanlagen sowie zur Sanierung schadhafter Kanäle vorgesehen. Davon sind rund 26 Millionen Euro für den erstmaligen Anschluss von Dörfern und Gehöften an zentrale Kläranlagen oder dezentrale kommunale Anlagen eingeplant. Diese Aufgabe soll bis Ende 2015 abgeschlossen werden. Darüber hinaus seien beim Gewässer- und Naturschutz rund 180 Projekte vorgesehen, die zur Umsetzung der Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie beitragen. Hier sollen 23,3 Millionen Euro fließen. Weitere 30 Projekte mit rund 5,3 Millionen Euro sollen den Rückhalt bei Hochwasser verbessern. Mit rund 23,8 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen bei der Verbesserung ihrer Infrastruktur zur Wasserversorgung.