24.09.2013

Bundesrat setzt sich für Phosphorrückgewinnung ein

Der Bundesrat setzt sich für eine nachhaltige Phosphorverwendung und Phosphorrückgewinnung auf EU-Ebene ein. Dies geht aus einem Beschluss des Bundesrates (Drs. 576/13 vom 20. September 2013) zur „Konsultativen Mitteilung zur nachhaltigen Verwendung von Phosphor (COM(2013)517final)“ der EU-Kommission an die entsprechenden EU-Organe hervor. Der Bundesrat spricht sich in dem Beschluss dafür aus, neben der Phosphorrückgewinnung aus Abwasser auch verstärkt Maßnahmen zur Rückgewinnung von Phosphor aus Abfällen anzustoßen. Konkrete Anforderungen und Maßnahmen zur Phosphorrückgewinnung sollen nach den Vorstellungen des Bundesrates auf der Basis einer europaweiten Phosphor-Rückgewinnungsstrategie entwickelt und verbindlich festgelegt werden. Der Bundesrat plädiert weiter dafür, in der geplanten neuen EU-Düngemittelverordnung einen EU-einheitlichen anspruchsvollen Grenzwert für Cadmium in mineralischen Phosphatdüngern festzulegen sowie einen entsprechenden Grenzwert für Uran zu prüfen. Der Bundesrat fordert die Bundesregierung auf, in der EU die Vorreiterrolle zu übernehmen und auf nationaler Ebene Maßnahmen zu ergreifen, um den wertvollen Rohstoff Phosphor der Landwirtschaft zur Verfügung zu stellen und Maßnahmen zu seiner Rückgewinnung aus Klärschlamm und Klärschlammaschen voranzutreiben.