06.06.2013

EU-Konsultation zum Recycling

Die Europäische Kommission möchte wissen, ob und wie die Recyclingziele des EU-Abfallrechts überprüft werden sollten. Die Ergebnisse der Konsultation werden als Teil einer breiter angelegten Überprüfung der Abfallpolitik im Jahr 2014 in die Erarbeitung eventueller neuer Vorschriften zur Vermeidung von Abfällen und zur Förderung von Wiederverwendung und Recycling einfließen. Bürger, Unternehmen, Nichtregierungsorganisationen, Behörden und andere Interessenträger sind aufgerufen, bis Mitte September 2013 Stellung zu nehmen. Auf der Grundlage der Ergebnisse der öffentlichen Konsultation wird die Kommission die wichtigsten Optionen für die Festlegung der Ziele herausarbeiten. Daraufhin werden der potenzielle Mehrwert sowie die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Auswirkungen dieser Optionen analysiert. 2014 wird dann im Rahmen der Überprüfung der Abfallpolitik gegebenenfalls ein Vorschlag für einen Rechtsakt ausgearbeitet werden. Zusätzlich zu den Zielvorgaben wird auch überprüft, ob es möglicherweise Überschneidungen in den bestehenden Rechtsvorschriften gibt und inwieweit die Rechtsvorschriften vereinfacht werden können, um für mehr Klarheit und Kohärenz zu sorgen.