02.05.2013

Anhörungen zur Phosphatgewinnungsverordnung frühestens im Sommer 2013

Um eine Entwicklung hin zum verstärkten Einsatz der Phosphatrückgewinnung aus Klärschlämmen und gegebenenfalls auch aus anderen Materialien zu beschleunigen, plant das Bundesumweltministerium im Zusammenhang mit der in Vorbereitung befindlichen Neufassung der Klärschlammverordnung, verbindliche Regelungen zur Phosphatrückgewinnung aus solchen Klärschlämmen zur Diskussion zu stellen, die nicht unmittelbar landwirtschaftlich verwertet werden. Derzeit finden, wie die Parlamentarische Staatssekretärin Katherina Reiche am 28. März 2013 auf die Frage eines Bundestagsabgeordneten antwortete, „vorbereitende Erörterungen des BMU zu möglichen Verordnungsbestimmungen statt, so dass diese frühestens im Sommer 2013 den Anhörungen zugeleitet werden könnten.“