12.02.2013

Brandenburg will gegen Verockerung der Spree vorgehen

Der brandenburgische Landtag fordert von der Landesregierung eine Strategie gegen die Verockerung der Spree. Hintergrund: Die Belastung des Flusses durch Eisenhydroxid hat in den letzten Jahren massiv zugenommen. Einen entsprechenden fraktionsübergreifenden Entschließungsantrag stimmte der Landtag Anfang Februar zu. Die Verockerung der Spree und anderer Fließgewässer in der Lausitz ist in erster Linie Folge des Braunkohleabbaus in den vergangenen Jahrzehnten. Die Ursache für den bergbaubedingten Stoffeintrag in die Spree liegt vornehmlich in den ehemaligen Tagebaukippen im Freistaat Sachsen. Über die Spree werden sowohl Eisen als auch Sulfat als Fracht in Richtung Brandenburg transportiert, wobei die Talsperre Spremberg als Auffangbecken für den Großteil des Eisenrückhalts eine wichtige Funktion übernimmt. Zuständig für die vor 1989 in Anspruch genommenen Bergbauflächen und ihre Sanierung ist die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft mbH (LMBV), finanziert werden die Projekte überwiegend vom Bund und den betroffenen Ländern. Mit dem Entschließungsantrag wird die Landesregierung jetzt aufgefordert, sich im Steuerungs- und Budgetausschuss dafür einzusetzen, dass Maßnahmen zum Schutz der Fließgewässer vor Eisenhydroxid- und Sulfateintrag eine höhere Priorität beigemessen wird. Zudem soll die Landesregierung in enger Kooperation mit der sächsischen Staatsregierung dafür einzutreten, dass die LMBV in Auswertung der vorliegenden Gutachten kurzfristig Maßnahmen zur Verringerung des Stoffeintrags und zur Reinigung des Wassers umsetzt. Weitere Forderungen sind Sofortmaßnahmen, die die weitere Verockerung reduzieren können, wie die Wiederinbetriebnahme und den Neubau von Grubenwasserreinigungsanlagen, die Bewirtschaftung der Talsperre Spremberg und Maßnahmen zum Rückhalt des Eisenhydroxids vor dem Spreewald.