08.12.2021

Leitfaden zur Optimierung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren erschienen

Wie Genehmigungsverfahren effizienter und rechtssicher laufen können, zeigt ein neuer Leitfaden des nordrhein-westfälischen Umweltministeriums zu den immissionsschutzrechtlichen Verfahren. Der Leitfaden soll Antragsteller und Immissionsschutzbehörden unterstützen, die erforderlichen Verfahren Schritt für Schritt effektiv und rechtssicherer durchzuführen. Er informiert über die Voraussetzungen für frühe Öffentlichkeitsbeteiligungen und Umweltverträglichkeitsprüfungen. Je ein Kapitel widmet sich unter anderem den Themen Antragsunterlagen, Antragsstellung, Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, Entscheidung, Anzeigeverfahren. Schließlich werden die gesetzlichen Beschleunigungsinstrumente erläutert und weitere Maßnahmen zur Prozessoptimierung vorgeschlagen. Der Leitfaden soll regelmäßig aktualisiert werden. Im Leitfaden sind die für das Genehmigungsverfahren relevanten Erlasse und Dokumente direkt verlinkt.