02.07.2020

EU-Kommission fordert Spanien auf, seine Gewässer vor Verunreinigung durch Nitrat zu schützen

Die EU-Kommission fordert Spanien zur Einhaltung der EU-Nitrat-Richtlinie auf. Die Kommission hatte Spanien im November 2018 ein Aufforderungsschreiben zugestellt. Trotz einiger Fortschritte muss Spanien weiterhin die Stabilität des Nitratmessstellennetzes gewährleisten, in mehreren Regionen nitratgefährdete Gebiete überprüfen und weitere ausweisen, alle erforderlichen obligatorischen Elemente in die Nitrat-Aktionsprogramme in einer Reihe von Regionen aufnehmen und zusätzliche oder verstärkte Maßnahmen ergreifen, um die Ziele der Richtlinie in mehreren Regionen zu erreichen. Schließlich muss Spanien auch zusätzliche Maßnahmen gegen die Eutrophierung für das gesamte Land ergreifen, da die bisherigen Maßnahmen die Ziele der Richtlinie nicht erreicht haben. Daher hat die Kommission eine mit Gründen versehenen Stellungnahme übermittelt, in der Spanien drei Monate Zeit erhält, um die notwendigen Maßnahmen zur Behebung der festgestellten Mängel zu ergreifen. Andernfalls kann sie beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage einreichen.