25.11.2014

Weseranrainer: Weitere Prüfaufträge zur Salzreduzierung

Die Vertreter der sieben in der Flussgebietsgemeinschaft Weser zusammenarbeitenden Länder haben sich am 24. November 2014 auf ihrer Weser-Ministerkonferenz in Hannover darauf verständigt, weitere Ansätze zur Senkung der Salzeinträge untersuchen zu lassen. Danach soll auf Antrag Niedersachsens die wirtschaftliche Zumutbarkeit von verminderten Abbauraten seitens der Firma K + S sowie die Verpflichtung zur vollständigen Abdeckung aller Halden geprüft werden. Im Ergebnis könnten die Salzeinträge in Werra und Weser auf mittlere Sicht deutlich reduziert werden, sagte der niedersächsische Umweltminister Stefan Wenzel nach der Sitzung. Ein weiterer Teil der Vereinbarung ist die Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit des vom Land Hessen vorgelegten 4-Phasen-Plans; und auch die Realisierung des vom Umweltbundesamt (UBA) geprüften technischen Reduzierungsverfahrens (K-UTEC) ab 20121 soll erneut auf den Prüfstand. Das Projekt der Oberweser-Pipeline lehnt Niedersachsen ab. Auch die vom Land Nordrhein-Westfalen erneut ins Spiel gebrachte Nordseepipeline sei nach allen bislang vorliegenden Informationen nicht genehmigungsfähig, so der niedersächsische Umweltminister. Die jetzt vereinbarten Prüfaufträge sollen bis zum Februar 2015 abgeschlossen sein und dann auf einer weiteren Sitzung als Grundlage für die Beratung und Beschlussfassung dienen.