30.10.2014

Ökologische Flutungen entsprechen Naturschutzgesetz

„Ökologische Flutungen können Vermeidungsmaßnahmen im Sinne des § 15 Abs. 1 BNatSchG gegenüber Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft durch die Hochwasserrückhaltung und gleichzeitig Ersatzmaßnahmen im Sinne des § 15 Abs. BNatSchG für die durch sie selbst bewirkten Eingriffe sein.“ Mit diesem Leitsatz hat das Bundesverwaltungsgericht Ende September eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landratsamtes Ortenaukreis für den Bau und Betrieb des Rückhalteraumes Elzmündung zurückgewiesen (Beschluss BVerwG 7 B 6.14 vom 19. September 2014). Der Rückhalteraum Elzmündung ist auf baden-württembergischer Rheinseite eine von insgesamt 13 geplanten Hochwasserschutzanlagen des von der Landesregierung Baden-Württemberg beschlossenen Integrierten Rheinprogramms. Da die relativ seltenen Hochwassereinsätze des Rückhalteraums die Natur und Landschaft erheblich und nachhaltig beeinträchtigen würden, sollen zusätzlich so genannte Ökologische Flutungen durchgeführt werden. Sie sollen die Pflanzen und Tiere sowie die Landschaft an die bei Hochwasserrückhaltung auftretenden Überflutungen adaptieren bzw. die Sukzessionen im Rückhalteraum so beeinflussen, dass sich überflutungstolerante Gemeinschaften bilden können.