09.09.2014

Katalog vorsorgender Leistungen der Wasserversorger für den Gewässer- und Gesundheitsschutz

Vorsorgende Leistungen der Wasserwirtschaft – ökologisch notwendig, volkswirtschaftlich sinnvoll. Mit diesen Worten könnte man den neuen „Katalog vorsorgender Leistungen der Wasserversorger für den Gewässer- und Gesundheitsschutz“ überschreiben, den Bundesumweltministerium und Bundesgesundheitsministerium Anfang September veröffentlicht haben. Die Leistungen der Wasserwirtschaft gingen deutlich über die reine Trinkwasserversorgung und Abwasserentsorgung hinaus. Die Wasserwirtschaft erbringe unter anderem zahlreiche vorsorgende Maßnahmen zum Schutz des Wassers und der Gesundheit, heißt es dazu seitens der Ministerien. Mit dem Leistungskatalog wollen die Ministerien Branche, Behörden und Öffentlichkeit eine Orientierung über Umfang und Art dieser Leistungen geben. Besonders für die Wasserwirtschaft dürfte der Katalog eine sehr gute Argumentationshilfe darstellen. So betont das Umweltministerium: „Die im Katalog beschriebenen vorsorgenden Leistungen der Wasserversorgungsunternehmen sind nicht nur unter ökologischen und verbraucherorientierten Aspekten unverzichtbar. Sie sind auch aus volkswirtschaftlichen Gesichtspunkten sinnvoll, da hierdurch Gewässerbelastungen und Kosten vermieden werden, die ansonsten von der Allgemeinheit oder anderen Trägern übernommen werden müssten.“ Als Beispiel führt das Umweltministerium die Gewässerüberwachung an. Staatliche Stellen könnten hierfür auf die umfangreichen Daten und Messnetze der Wasserversorger zurückgreifen. Auch die Beratung und Unterstützung von Landwirten bei der Verringerung der Einträge von Nitrat, Pestiziden und mikrobiologischen Belastungen in die Gewässer sei ein wichtiger Beitrag zur Vermeidung von Umweltbelastungen. Um diese vorsorgenden Leistungen nachhaltig erbringen zu können, bräuchten die Wasserversorger aber die Gewissheit, dass entsprechende Maßnahmen im Rahmen von Wirtschaftlichkeits- und Kostenprüfungen dem Grunde nach anerkannt werden, solange im Einzelfall kein eklatantes Missverhältnis zwischen Aufwand und Nutzen besteht.