22.08.2014

Gutachten zur Reform der Abwasserabgabe veröffentlicht

Im Juli 2014 hat das Umweltbundesamt ein 538 Seiten umfassendes Gutachten „Reform der Abwasserabgabe: Optionen, Szenarien und Auswirkungen einer fortzuentwickelnden Regelung“ vorgelegt (UBA-Texte 55/2014). Das Gutachten analysiert mögliche Reformschritte unter den Aspekten einer Modernisierung der Abgabe, ihrer Effektivierung als Lenkungsinstrument und der Verbesserung der zielbezogenen Stimmigkeit (Konsistenz) der gesamten Abgabenkonstruktion. Es werden drei Reformszenarien entworfen (Lenkungsertüchtigung, Vollzugsunterstützung und Vollzugsvereinfachung) und nach insgesamt fünf Kriterien (Lenkung, Vollzugshilfe, Verwaltungsaufwand, Belastung und Akzeptanz) bewertet. Die Studie spricht sich für ein Reformszenario der Lenkungsertüchtigung der Abwasserabgabe aus. In der Zusammenfassung des Gutachtens heißt es wörtlich: „Die Abwasserabgabe ist als lenkende Umweltabgabe ein Instrument zur verursachergerechten Anlastung der volkswirtschaftlichen Zusatzkosten der Abwassereinleitung (Umwelt- und Ressourcenkosten – URK) und entspricht insoweit den Intentionen des Art. 9 WRRL.“ Kostenloser Download: