29.09.2020

Europäischer Rechnungshof prüft Wassernutzung durch die Landwirtschaft

EU-Prüfer gehen der Frage nach, wie nachhaltig Wasser von der Landwirtschaft in der EU genutzt wird. Die Prüfung soll die Entwicklungen der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) „in zweckdienlicher Weise begleiten”, so der Rechnungshof in einer Pressemitteilung. Im Zuge der Prüfung soll insbesondere ermittelt werden, ob die Maßnahmen der EU und ihrer Mitgliedstaaten im Agrarbereich auf geeignete und wirksame Weise dafür sorgen, dass die Grundsätze der nachhaltigen Bewirtschaftung von Süßwasser angewendet und durchgesetzt werden. Der derzeitige Ansatz der EU zur Wasserbewirtschaftung fußt auf der Wasserrahmenrichtlinie, in der unter anderem Grundsätze einer nachhaltigen Wassernutzung eingeführt wurden. Die Gemeinsame Agrarpolitik spielt bei der nachhaltigen Wassernutzung eine wichtige Rolle. Im Rahmen der GAP stünden einige Instrumente bereit, die zur Verringerung des Drucks auf die Wasserressourcen beitragen können; über die GAP könnten aber beispielsweise auch Bewässerungsinfrastrukturen finanziert werden. Die Prüfer werden beurteilen, ob die EU-Politiken die nachhaltige Nutzung von Wasser in der Landwirtschaft fördern. Analysiert wird insbesondere, ob o die Europäische Kommission die Grundsätze einer nachhaltigen Wassernutzung in die GAP-Vorschriften aufgenommen hat, ob die EU-Mitgliedstaaten diese Grundsätze anwenden und Anreize für eine nachhaltige Wassernutzung in der Landwirtschaft setzen.