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20.05.2015

Entwurf der neuen Oberflächengewässerverordnung vorgelegt

Das Bundesumweltministerium (BMUB) hat am 19. Mai 2015 einen Entwurf der neuen Oberflächengewässerverordnung (OGewV) zur Umsetzung der Umweltqualitätsnormenrichtlinie (UQN-RL) vorgelegt und zur Anhörung gestellt. Die UQN-RL ist bis Mitte September 2015 in nationales Recht umzusetzen. Der Entwurf, der innerhalb der Regierung noch nicht abgestimmt ist, enthält neben der Fortschreibung der Stoffliste und der UQN für flussgebietsspezifische Schadstoffe auch Regelungen zur Temperatur für Fischgewässer, in Anlehnung an die weggefallene Fischgewässerrichtlinie. Zudem sind Regelungen zur Reduzierung der Stickstoffbelastung aufgenommen. In Umsetzung der novellierten UQN-RL ist auch eine Beobachtungsliste für möglicherweise riskante Stoffe zur Verbesserung der Risikoabschätzung enthalten („watch-list“). Das BMUB geht von einer Verabschiedung der Entwürfe bis Ende 2015 (und damit von einer Überschreitung der Umsetzungsfrist) aus. Gegebenenfalls ist eine mündliche Anhörung angedacht. Schriftliche Stellungnahmen nimmt das BMUB bis zum 15. Juni 2015 entgegen.

Weiterführende Links
Entwurf der Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer

Webcode: 20150520_003