25.07.2019

EU-Kommission fordert Frankreich auf, die Anstrengungen zu verstärken, um die ökologisch vorgegebene Abflussmenge des Rheins wiederherzustellen

Die EU-Kommission fordert Frankreich auf, seinen unionsrechtlichen Verpflichtungen (Wasserrahmenrichtlinie) nachzukommen. Die Kommission fordert die französischen Behörden auf, den Zustand des Rheins auf seinem Hoheitsgebiet zu verbessern, um die ökologische Kontinuität zu gewährleisten, das heißt, die Migration von Fischarten über Staudämme hinaus zu ermöglichen. Im Rahmen der im Oktober 2000 angenommenen Richtlinie hatten sich die Mitgliedstaaten darauf geeinigt, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Wasserkörper bis 2015 in einen guten ökologischen Zustand versetzt werden. Im Rahmen der EU-Richtlinien müssen EU-Mitgliedstaaten eine Reihe von Bedingungen für die Erhaltung der biologischen Vielfalt, des natürlichen Abflusses und gegen Verschmutzung erfüllen. Die Frist kann unter bestimmten Voraussetzungen verlängert werden, die Kommission befürchtet jedoch, dass Frankreich keine ausreichenden Gründe vorgelegt hat, um den Zeitpunkt der Einhaltung zu verschieben. Darüber hinaus haben die französischen Behörden keinen Zeitplan mit einem Programm zur Erfüllung dieser EU-Normen vorgelegt. Frankreich hat nun zwei Monate (bis September 2019) Zeit, um auf die Bedenken der Kommission zu reagieren. Andernfalls kann die Kommission beschließen, eine mit Gründen versehene Stellungnahme zu übermitteln.