26.06.2019

Schlussfolgerungen des EU-Rats zu Chemikalien

Der EU-Rat hat am 26. Juni 2019 Schlussfolgerungen zu Chemikalien angenommen, in denen politische Leitlinien für die Entwicklung einer Strategie der EU für eine nachhaltige Chemikalienpolitik vorgegeben werden. In den Schlussfolgerungen wird insbesondere auf die Themen REACH, endokrine Disruptoren, Nanomaterialien und Arzneimittel eingegangen. Die Ministerinnen und Minister fordern die Förderung grüner und nachhaltiger Chemie und nichtchemischer Alternativen sowie diesbezüglicher Forschung und entsprechender dienstleistungsbasierter Geschäftsmodelle. Der Rat unterstützt außerdem die Entwicklung und Einführung eines Frühwarnsystems auf EU-Ebene zur Ermittlung neu aufkommender chemischer Risiken, das es ermöglicht, geeignete Maßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt zu treffen. Der Rat fordert die Kommission nachdrücklich auf, unverzüglich eine Unionsstrategie für eine nichttoxische Umwelt auszuarbeiten, in der klare Ziele für eine umfassende langfristige nachhaltige EU-Chemikalienpolitik vorgeschlagen werden. Er fordert die Kommission auf, in ihren Vorschlag für ein 8. Umweltaktionsprogramm Verpflichtungen zur Umsetzung der Folgemaßnahmen zur Unionsstrategie für eine nichttoxische Umwelt und zum vorausschauenden Umgang mit künftigen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Chemie aufzunehmen. Zum Thema Arzneimittel betont der Rat, dass beschleunigt konkrete und ehrgeizige Maßnahmen zur Verringerung des mit Arzneimitteln und ihren Rückständen verbundenen Risikos für die Umwelt getroffen werden müssen. Der Rat fordert die Kommission nachdrücklich auf, ein hohes Maß an Schutz für die menschliche Gesundheit und die Umwelt zu gewährleisten, indem die Exposition gegenüber endokrinen Disruptoren minimiert wird und indem die Substitution durch sicherere Chemikalien, soweit technisch und praktisch durchführbar, gefördert wird und ohne ungebührliche Verzögerung ein Aktionsplan mit klaren und konkreten Maßnahmen und einem ehrgeizigen Zeitplan hierfür aufgestellt wird.