23.04.2019

Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen: 20 regionale Informationsveranstaltungen abgeschlossen

In Eisenberg ging in der Woche vor Ostern die letzte regionale Informationsveranstaltung zur Neustrukturierung der Gewässerunterhaltung in Thüringen zu Ende. Seit Januar hatten diese Veranstaltungen mit großem regionalem Interesse an verschiedenen Orten in dem Bundesland stattgefunden. Umweltstaatssekretär Olaf Möller erklärt dazu: „Das Land zieht mit Kommunen und Regionen an einem Strang. Bundesweit einmalig ist, dass die Kosten der Gewässerunterhaltung vollständig aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Ab 2020 stehen dafür voraussichtlich 15,5 Millionen Euro pro Jahr zur Finanzierung der Verbände zur Verfügung.” Ziel der Veranstaltungen war es, pro Verband einen Aufbaustab zu gründen. Dieser wird in die Struktur des jeweiligen Verbandes vorbereiten. Mit den kommunalen Spitzenverbänden werden eine Mustersatzung und Regelungen zur Finanzierung erarbeitet. Gewässerunterhaltungsverbände sind ein wichtiger Bestandteil des neuen Wassergesetzes, das zur Verabschiedung im Landtag liegt. Derzeit sind in Thüringen die Kommunen für die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung zuständig. Ein Großteil der Kommunen war in der Vergangenheit jedoch finanziell und personell nicht in der Lage, diese Aufgabe umsetzen zu können.