05.09.2018

Niedersachsen: Förderung für kommunale Hochwasserpartnerschaften

Niedersachsen möchte kommunale Hochwasserschutzmaßnahmen schneller und effektiver auf den Weg bringen. Dazu plant das Land, kommunale Hochwasserpartnerschaften stärker zu fördern. Zusätzlich zu dem bestehenden Bau- und Finanzierungsprogramm mit dem Haushaltsjahr 2019 soll ein Sondervermögen eingerichtet werden, das mit 27 Millionen Euro ausgestattet werden soll. Mit dem Sondervermögen wird es möglich, bei der Finanzierung von kommunal getragenen Hochwasserschutz-Projekten neue Wege einzuschlagen. Im Rahmen öffentlich-rechtlicher Verträge soll Maßnahmenträgern eine bestimmte Fördersumme mehrjährig zur Verfügung gestellt werden. Als Pilotprojekt soll die „Gebietskooperation Hochwasserschutz Innerste” unterstützt werden. Die Kooperation wurde kurz nach dem Hochwasser in 2017 gegründet. Ihr gehören die Landkreise Hildesheim und Goslar sowie die Städte Hildesheim und Salzgitter an. Vertreter stellten jetzt erste Planungen dem Umweltministerium vor. Insbesondere sollen zum Schutz vor Hochwasser mehrere Rückhaltebecken und Polder unterschiedlicher Größe geschaffen werden. Die beteiligten Kommunen wollen die Maßnahmen koordiniert umsetzten.