09.08.2018

Konsultation zur Bewertung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser läuft

Die EU-Kommission hat Mitte Juli 2018 eine öffentliche Konsultation zur Bewertung der Richtlinie über die Behandlung von kommunalem Abwasser (91/271/EWG) gestartet, die bis zum 19. Oktober 2018 läuft. Zweck der Konsultation ist es, Meinungen darüber einzuholen, was die Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von kommunalem Abwasser in Bezug auf die Sammlung und Behandlung von kommunalem Abwasser EU-weit bewirkt hat und wie sie damit den Zustand unserer Gewässer und der Umwelt im Allgemeinen verbessert hat. Dabei sollen einerseits allgemeine Aussagen der Bürgerinnen und Bürger zu ihrer Einstellung gegenüber Wasser und Abwasser und andererseits detailliertere Informationen und Stellungnahmen von Sachverständigen sowie für die Umsetzung zuständigen öffentlichen und privaten Stellen zu den Besonderheiten der Richtlinie eingeholt werden. Die Bewertung zielt im Wesentlichen darauf ab festzustellen, ob die Rechtsvorschriften den beabsichtigten Zweck erfüllen, ob ihre Zielsetzungen heute immer noch relevant sind und ob die Kosten, die sich aus den gesetzlichen Anforderungen ergeben, gerechtfertigt sind. Zur Motivation der Konsultation schreibt die EU-Kommission: „Seit 1991 [dem Jahr der Veröffentlichung der EU-Kommunalabwasser-Richtlinie, Red.], wurden neue EU-Rechtsvorschriften zum Wasser erlassen. Zum Beispiel wurde im Jahr 2000 die Wasserrahmenrichtlinie verabschiedet, und die Rechtsvorschriften über Trinkwasser und Badegewässer wurde ebenfalls überarbeitet. Bei den Abwasserbehandlungstechniken wurden bedeutende technische Fortschritte gemacht und es wurden neue Schadstoffe identifiziert, die eventuell aus dem Wasser entfernt werden müssen. Seit 1991 wurde die EU von 12 auf 28 Länder erweitert, wodurch sich die Menge an zu sammelndem und zu behandelndem Abwasser ebenfalls erheblich erhöht hat; darüber hinaus weisen die neuen Mitgliedstaaten andere Erfahrungen und Herausforderungen auf (zum Beispiel in Skandinavien, Mittel- und Osteuropa und auf den Mittelmeerinseln).”