16.03.2018

Realisierungsstand des Gesamtkonzepts Elbe

Die Bundesregierung äußert sich in ihrer Antwort (Bundestags-Drucksache 19/922) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion zum Planungs- und Realisierungsstand des Gesamtkonzepts Elbe (GKE). Laut der Vorlage konstituieren sich derzeit die Gremien, die sich mit der Umsetzung des Konzepts befassen. Die erste Sitzung des designierten Beirates zum GKE habe unter Beteiligung von Vertretern der Umwelt- und Wirtschaftsverbände am 17. November 2017 in Magdeburg stattgefunden, schreibt die Regierung. Seitens der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) sei die Personalbedarfsermittlung im Dezember 2017 abgeschlossen worden. „Konkrete Umsetzungsplanungen und Maßnahmenrealisierungen können nach erfolgter Stellenzuweisung erfolgen”, teilt die Bundesregierung mit.