23.05.2016

Kein verkehrlicher Ausbau der Oder

Die Bundesregierung strebt keinen verkehrlichen Ausbau der Oder an. Vielmehr werde dem Fluss im Entwurf des Bundesprogramms „Blaues Band Deutschland” eine „hohe Bedeutung für den Aufbau eines Biotopverbundes von nationaler Bedeutung beigemessen”. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (Bundestags-Drucksache 18/8337) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hervor. Aufgrund sehr geringer Transportmengen liege die Oder ohnehin weiter unterhalb der Schwelle, um ins Kernnetz der Bundeswasserstraßen eingeordnet zu werden, heißt es in der Antwort. Die Grünen hatten sich in ihrer Anfrage auf Aussagen des polnischen Staatssekretärs Jerzy Materna bezogen. Materna hatte demnach angekündigt, ein am 22. Oktober 2015 in Kraft getretenes deutsch-polnisches Abkommen zur „Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet” nachzuverhandeln, um die Oder zu einer ganzjährig befahrbaren Wasserstraße auszubauen. Laut Antwort ist die polnische Regierung allerdings bisher nicht mit dem „Wunsch einer Nachverhandlung” an die Bundesregierung herangetreten. Im Abkommen sei im Wesentlichen die Sicherstellung des „Eisaufbruches an der Grenzoder und die Eisabfuhr aus der Grenzoder in die Ostsee aus Gründen des Hochwasserschutzes” geregelt, heißt es in der Antwort der Bundesregierung.