08.01.2016

Bundesrat will bessere Bedingungen für Pumpspeicher

Der Bundesrat setzt sich für eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen für Energiespeicher, insbesondere derer für Pumpspeicherkraftwerke, ein. In seiner Stellungnahme zum Entwurf des Strommarktgesetzes der Bundesregierung hat der Bundesrat die Verbesserung der regulatorischen Rahmenbedingungen für Stromspeicher gefordert. Diese seien notwendig, um die Speicher wirtschaftlich betreiben zu können, so der Bundesrat. Nach Einschätzung der Länderkammer haben sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowohl von großen Pumpspeicherkraftwerken als auch von kleineren elektrochemischen Speichern in den letzten Jahren kontinuierlich verschlechtert. Als Folge würden heute de facto keine Pumpspeicherkraftwerke mehr realisiert. Fortgeschrittene Projektierungen seien in den letzten Monaten eingestellt worden und bei bestehenden Anlagen sei die Wirtschaftlichkeit des Betriebs ernsthaft gefährdet, so der Bundesrat. Die Länderkammer plädiert daher dafür, Stromspeicher in den Regelenergiemarkt einzubeziehen. Konkret schlagen die Ländervertreter vor, die Energiespeicher allgemein künftig nicht mehr wie Letztverbraucher zu behandeln sondern grundsätzlich von staatlich veranlassten Preisbestandteilen wie Stromsteuer oder EEG-Umlage sowie von den Netzentgelten zu befreien. Zudem sollen sie bei der Neugestaltung von Redispatcheinsätzen und bei der Schaffung von Präferenzregeln beim Einsatz von Regelenergie stärker berücksichtigt werden.