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Gesamtkonzept Elbe soll in zwei Jahren vorliegen

Bund und die Elbeanlieger-Länder arbeiten derzeit daran, ein Gesamtkonzept Elbe zu entwickeln. Dies geschieht vor dem Hintergrund veränderter politischer und rechtlicher Rahmenbedingungen – unter anderem Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie und Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes. Mit der Erstellung eines Gesamtkonzepts sollen die unterschiedlichen Ansprüche an die Elbe gleichberechtigt miteinander abgewogen, die schifffahrtliche Nutzung des Gewässers weiterhin ermöglicht und die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes erhalten und verbessert werden. Dieser Prozess wird mit möglichst breiter politischer und gesellschaftlicher Unterstützung, unter anderem durch Umweltverbände, Verbände der Binnenschifffahrt, der Häfen, des Tourismus sowie auch der Kirchen gestaltet. Die Bundesregierung rechnet damit, dass die Erarbeitung des Gesamtkonzepts Elbe noch bis zu zwei Jahre in Anspruch nehmen wird. Das teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Frage der Bundestagsfraktion Die Linken mit (Bundestags-Drucksache 18/3689).

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20150122_003

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